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   VGH Bayern, 13.01.2017 - 11 ZB 16.31051   

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VGH Bayern, 13.01.2017 - 11 ZB 16.31051 (https://dejure.org/2017,1887)
VGH Bayern, Entscheidung vom 13.01.2017 - 11 ZB 16.31051 (https://dejure.org/2017,1887)
VGH Bayern, Entscheidung vom 13. Januar 2017 - 11 ZB 16.31051 (https://dejure.org/2017,1887)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • openjur.de
  • BAYERN | RECHT

    AsylG § 3 Abs. 1, § 3a Abs. 2 Nr. 3, § 78 Abs. 3 Nr. 1, Abs. 4 S. 4; EMRK Art. 9
    Antrag auf Zulassung einer Berufung - Flüchtlingseigenschaft wegen Wehrdienstentziehung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft eines ukrainischen Staatsangehörigen wegen Furcht vor Bestrafung aufgrund Wehrdienstentziehung

  • rewis.io

    Antrag auf Zulassung einer Berufung - Flüchtlingseigenschaft wegen Wehrdienstentziehung

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Ukraine; Flüchtlingseigenschaft; Gewissensentscheidung; Wehrpflicht; Bürgerkrieg; Ostukraine; Rekrutierung; Wehrdienstentziehung; Gewissenskonflikt

  • rechtsportal.de

    Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft eines ukrainischen Staatsangehörigen wegen Furcht vor Bestrafung aufgrund Wehrdienstentziehung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (29)Neu Zitiert selbst (3)

  • BVerwG, 10.09.1999 - 9 B 7.99

    Beschwerde wegen Nichtzulassung der Revision - Zur Frage der politischen

    Auszug aus VGH Bayern, 13.01.2017 - 11 ZB 16.31051
    Dahin schlagen derartige Maßnahmen nur dann um, wenn sie zielgerichtet gegenüber bestimmten Personen eingesetzt werden, die dadurch gerade wegen ihrer Religion, ihrer politischen Überzeugung oder eines sonstigen asylerheblichen persönlichen Merkmals getroffen werden sollen (BVerwG, B. v. 10.9.1999 - 9 B 7.99 - juris Rn. 3).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 12.12.2016 - 4 A 2939/15

    Darlegungsanforderungen an die Antragsbegründung bzgl. der Verfolgung eines

    Auszug aus VGH Bayern, 13.01.2017 - 11 ZB 16.31051
    Bei einer auf tatsächliche Verhältnisse gestützten Grundsatzrüge muss der Rechtsmittelführer Erkenntnisquellen zum Beleg dafür angeben, dass die Feststellungen, Erkenntnisse und Einschätzungen des Verwaltungsgerichts unzutreffend oder zumindest zweifelhaft sind (vgl. OVG NW, B. v. 12.12.2016 - 4 A 2939/15.A - juris m. w. N.).
  • VGH Bayern, 15.02.2016 - 11 ZB 16.30012

    Verweigerung des Wehrdienstes in der Ukraine aus Gewissensgründen

    Auszug aus VGH Bayern, 13.01.2017 - 11 ZB 16.31051
    Dabei kommt es insbesondere auch darauf an, ob der Betreffende eine echte und aufrichtige Gewissensentscheidung gegen den Wehr- oder Kriegsdienst glaubhaft machen kann (vgl. BayVGH, B. v. 15.2.2016 - 11 ZB 16.30012 - juris Rn. 13 m. w. N.).
  • OVG Niedersachsen, 27.06.2017 - 2 LB 91/17

    Beantragung der Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft durch einen syrischen

    Unabhängig davon neigt der Senat dazu, eine (glaubhafte, vgl. hierzu Bay. VGH, Beschl. v. 13.1.2017 - 11 ZB 16.31051 -, juris) förmliche Verweigerung des Dienstes zu verlangen, eine Voraussetzung, die durch das bloße Entziehen durch Flucht nicht erfüllt wird (ebenso OVG NW, Urt. v. 4.5.2017, aaO.).
  • OVG Niedersachsen, 14.03.2018 - 2 LB 1749/17

    Risikoprofil; Sunnit; Syrien; UNHCR

    Unabhängig davon neigt der Senat dazu, eine (glaubhafte, vgl. hierzu Bay. VGH, Beschl. v. 13.1.2017 - 11 ZB 16.31051 -, juris) förmliche Verweigerung des Dienstes zu verlangen, eine Voraussetzung, die durch das bloße Entziehen durch Flucht nicht erfüllt wird (ebenso OVG NW, Urt. v. 4.5.2017, aaO.).
  • OVG Niedersachsen, 22.02.2018 - 2 LB 1789/17

    Flüchtling; Syrien

    Unabhängig davon neigt der Senat dazu, eine (glaubhafte, vgl. hierzu Bay. VGH, Beschl. v. 13.1.2017 - 11 ZB 16.31051 -, juris) förmliche Verweigerung des Dienstes zu verlangen, eine Voraussetzung, die durch das bloße Entziehen durch Flucht nicht erfüllt wird (ebenso OVG NW, Urt. v. 4.5.2017, aaO.).
  • OVG Niedersachsen, 12.09.2017 - 2 LB 750/17

    Syrien; Wehrdienst

    Unabhängig davon neigt der Senat dazu, eine (glaubhafte, vgl. hierzu Bay. VGH, Beschl. v. 13.1.2017 - 11 ZB 16.31051 -, juris) förmliche Verweigerung des Dienstes zu verlangen, eine Voraussetzung, die durch das bloße Entziehen durch Flucht nicht erfüllt wird (ebenso OVG NW, Urt. v. 4.5.2017, aaO.).
  • VG Schwerin, 20.09.2017 - 5 A 1249/17

    Asylanerkennung eines Ukrainers; Abschiebungsverbot wegen Verfolgung bei Rückkehr

    Nach ständiger Rechtsprechung sind die zwangsweise Heranziehung zum Wehrdienst und die damit zusammenhängenden Sanktionen zudem nicht schlechthin als unverhältnismäßige oder diskriminierende Strafverfolgung oder Bestrafung nach § 3a Abs. 2 Nr. 3 AsylG anzusehen (vgl. Bayerischer Verwaltungsgerichtshof, Beschluss vom 13. Januar 2017 - 11 ZB 16.31051 -, Rn. 4, juris).

    Dabei kommt es insbesondere auch darauf an, ob der Betreffende eine echte und aufrichtige Gewissensentscheidung gegen den Wehr- oder Kriegsdienst glaubhaft machen kann (vgl. Bayerischer Verwaltungsgerichtshof, Beschluss vom 13. Januar 2017 - 11 ZB 16.31051 -, Rn. 4, juris; Bayerischer Verwaltungsgerichtshof, Beschluss vom 15. Februar 2016 - 11 ZB 16.30012 -, Rn. 13, juris; VG Ansbach, Urteil vom 26. Juli 2017 - AN 4 K 16.31057 -, Rn. 28, juris).

    Der Kläger zu 1. muss einen Gewissenskonflikt und damit die Erheblichkeit einer etwaigen Einberufung oder Bestrafung wegen Wehrdienstentziehung hinreichend glaubhaft machen; erforderlich ist eine nachvollziehbare ausführliche Darlegung der Ernsthaftigkeit, Tiefe und Unabdingbarkeit einer Gewissensentscheidung (vgl. Bayerischer Verwaltungsgerichtshof, Beschluss vom 13. Januar 2017 - 11 ZB 16.31051 -, Rn. 5, juris).

  • OVG Niedersachsen, 18.05.2018 - 2 LB 172/18

    Aufstockungsverfahren; Berufungsbegründung

    Unabhängig davon neigt der Senat dazu, eine (glaubhafte, vgl. hierzu Bay. VGH, Beschl. v. 13.1.2017 - 11 ZB 16.31051 -, juris) förmliche Verweigerung des Dienstes zu verlangen, eine Voraussetzung, die durch das bloße Entziehen durch Flucht nicht erfüllt wird (ebenso OVG NW, Urt. v. 4.5.2017, aaO.).
  • VGH Bayern, 05.02.2018 - 11 ZB 18.30185

    Wehrdienstverweigerung in der Ukraine als Abschiebungshindernis

    Dahin schlagen derartige Maßnahmen erst dann um, wenn sie zielgerichtet gegenüber bestimmten Personen eingesetzt werden, die dadurch gerade wegen ihrer Religion, ihrer politischen Überzeugung oder eines sonstigen asylerheblichen persönlichen Merkmals getroffen werden sollen (BVerwG, B.v. 10.9.1999 - 9 B 7/99 - juris Rn 3; BayVGH, B.v. 13.1.2017 - 11 ZB 16.31051 - juris Rn. 4, B.v. 15.2.2016 - 11 ZB 16.30012 - juris Rn. 13).

    Dabei kommt es insbesondere auch darauf an, ob der Betreffende eine echte und aufrichtige Gewissensentscheidung gegen den Wehr- oder Kriegsdienst glaubhaft machen kann (BayVGH, B.v. 13.1.2017, a.a.O., B.v. 15.2.2016, a.a.O. Rn. 13 m.w.N.).

  • OVG Niedersachsen, 18.04.2018 - 2 LB 101/18

    Aufstockungsverfahren; Syrien

    Unabhängig davon neigt der Senat dazu, eine (glaubhafte, vgl. hierzu Bay. VGH, Beschl. v. 13.1.2017 - 11 ZB 16.31051 -, juris) förmliche Verweigerung des Dienstes zu verlangen, eine Voraussetzung, die durch das bloße Entziehen durch Flucht nicht erfüllt wird (ebenso OVG NW, Urt. v. 4.5.2017, aaO.).
  • VG Bayreuth, 25.04.2018 - B 5 K 16.31862

    Keine Verfolgung in der Ukraine wegen Mobilisierungs- und Wehrdienstentziehung -

    Dahin schlagen derartige Maßnahmen nur dann um, wenn sie zielgerichtet gegenüber bestimmten Personen eingesetzt werden, die dadurch gerade wegen ihrer Religion, ihrer politischen Überzeugung oder eines sonstigen asylerheblichen persönlichen Merkmals getroffen werden sollen (BVerwG, B.v. 10.9.1999 - 9 B 7.99, juris, Rn. 3; BayVGH, B.v. 13.1.2017 - 11 ZB 16.31051, BeckRS 2017, 101018, Rn. 4).

    Dabei kommt es insbesondere auch darauf an, ob der Betreffende eine echte und aufrichtige Gewissensentscheidung gegen den Wehr- oder Kriegsdienst glaubhaft machen kann (vgl. BayVGH, B.v. 15.2.2016 - 11 ZB 16.30012, juris Rn. 13 ff. unter Hinweis auf EuGH, U.v. 26.2.2015, C-472/13 - Shepherd; B.v. 13.1.2017, 11 ZB 16.31051, juris, Rn. 4).

  • VG Würzburg, 24.03.2017 - W 7 K 16.32389

    Erfolgloser Asylantrag einer Familie aus der Ukraine

    Dahin schlagen derartige Maßnahmen nur dann um, wenn sie zielgerichtet gegenüber bestimmten Personen eingesetzt werden, die dadurch gerade wegen ihrer Religion, ihrer politischen Überzeugung oder eines sonstigen asylerheblichen persönlichen Merkmals getroffen werden sollen (BVerwG, B.v. 10.9.1999 - 9 B 7.99, juris, Rn. 3; BayVGH, B.v. 13.1.2017 - 11 ZB 16.31051, BeckRS 2017, 101018, Rn. 4).

    Dabei kommt es insbesondere auch darauf an, ob der betreffende eine echte und aufrichtige Gewissensentscheidung gegen den Wehr- oder Kriegsdienst glaubhaft machen kann (vgl. BayVGH, B.v. 15.2.2016 - 11 ZB 16.30012, juris Rn. 13 ff. unter Hinweis auf EuGH, U.v. 26.2.2015, C-472/13 - Shepherd; B.v. 13.1.2017, 11 ZB 16.31051, juris, Rn. 4).

  • VG Schwerin, 26.11.2018 - 5 A 2145/17

    Glaubhaftmachung einer flüchtlingerelevanten Verfolgung in der Ukraine

  • VG Würzburg, 03.03.2017 - W 7 K 16.32686

    Keine Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft wegen Wehrverweigerung

  • VG Magdeburg, 13.12.2018 - 7 A 12/18

    Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft für (Auslands-)Lehrer an Gülen-Schule in

  • VG Münster, 10.02.2020 - 6a K 3412/18
  • VG Bayreuth, 11.04.2019 - B 9 K 18.30063

    Asyl - Russische Föderation: Keine Gruppenverfolgung von Zeugen J.

  • VG Augsburg, 24.10.2017 - Au 2 K 17.31866

    Kein Anspruch ukrainischer Staatsangehöriger auf Anerkennung als Asylberechtigte

  • VGH Bayern, 22.03.2018 - 11 ZB 18.30615

    Antrag auf Zulassung einer Berufung - Asylverfahren

  • VG Stuttgart, 12.01.2018 - A 7 K 5278/16

    Syrer; legale Ausreise nach Pflichtwehrdienst; Flüchtlingseigenschaft

  • VG Halle, 28.06.2021 - 6 A 556/17

    Türkei: Flüchtlingseigenschaft bei ehemaligem Lehrer an Gülen-Schulen;

  • VG Berlin, 31.10.2019 - 39 K 61.19

    Ukraine, Wehrdienstverweigerung, Wehrdienstentziehung, Gewissensentscheidung,

  • VG Bayreuth, 09.03.2018 - B 5 K 16.31709

    Abgewiesene Klagen in asylrechtlichem Streit

  • VG Ansbach, 26.07.2017 - AN 4 K 16.31057

    Kein Anspruch auf Asylanerkennung wegen Wehrdienstverweigerung

  • VG Würzburg, 10.03.2017 - W 7 K 16.32115

    Kein Asyl für Ukrainer

  • VG Berlin, 31.10.2019 - 39 K 72.19
  • VG Würzburg, 06.02.2019 - W 6 K 19.30063

    Keine Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft wegen befürchteter Strafverfolgung

  • VG Ansbach, 07.02.2018 - AN 4 K 16.31101

    Asylbegehren - Unglaubhafter Vortrag einer Gewissensentscheidung zur Ablehnung

  • VG Bremen, 22.05.2019 - 1 K 3059/17
  • VG Ansbach, 10.11.2017 - AN 4 K 17.33064

    Abschiebungsandrohung bei Erkrankung

  • VG Ansbach, 11.01.2023 - AN 4 K 22.31008

    Tadschikistan: Keine Gruppenverfolgung von Pamir; keine diskriminierende

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